Komplex: E-Zigaretten sind rechtlich vielschichtig – TabakerzG, CLP, ElektroG, BattVO und Tabaksteuer greifen gleichzeitig. Frühzeitige Beratung vermeidet kostspielige Fehler.
Rechtliche Herausforderungen im E-Zigaretten-Markt
Produktkennzeichnung und Compliance
TabakerzG, TabakerzV, CLP-Kennzeichnung für nikotinhaltige E-Liquids, ElektroG und BattVO – eine frühzeitige rechtliche Begleitung vermeidet kostspielige Fehler.
Werberecht und Vertrieb
Werbung für E-Zigaretten ist nur in engen Grenzen zulässig. Insbesondere im Internet und in Social Media gelten strenge Vorgaben. Bereits kleine Abweichungen können zu Abmahnungen führen.
Tabaksteuer und Zoll
E-Liquid unterliegt der Tabaksteuer. Korrekte steuerliche Einordnung, Anmeldung und Dokumentation ist für Importeure und Händler essenziell.
Behördliche Verfahren
Bei Beanstandungen, Rückrufen oder Ordnungswidrigkeitsverfahren ist schnelle und kompetente rechtliche Begleitung entscheidend.
PayPal-Gutachten
Online-Händler, die PayPal nutzen möchten, benötigen ein qualifiziertes Rechtsgutachten über die Gesetzeskonformität ihres Vertriebs.
Themen im E-Zigaretten-Recht
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